Digitaler Erfolg entscheidet sich am Frontend-Violinen

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Aus dem Inhalt:

Aktionstag zur neuen Lieferkettengesetz-Kampagne (auch) in Frankfurt * Aktuelle EPN Hessen-Kooperationsveranstaltungen * Aus dem Netzwerk: 10. Filmfestival GLOBALE MITTELHESSEN ~ Oikocredit: Fair Fainance Week Frankfurt „Finanzwelt – Quo vadis?“ ~ Rund gefeiert: Weltladen Witzenhausen wird 40 Jahre jung ~ Stellenangebot der Ökumenischen Initiative Eine Welt e.V. * „Hessen entwickeln für die Eine Welt“ – Neues aus dem PromotorInnenprogramm: Multi-Fortbildung zum Planspiel „Konflikte um Land“ (16.11.) ~ „Diaspora im Aufbruch“ – ein Tagungsbericht (Gastbeitrag v. Ralph Meier) * Erfolgreicher ‚Druck von unten‘: Umsatzsteuer für Bildungsveranstaltungen abgewendet * 16. Oktober: Schlaglichter zum Welternährungstag * Materialien * Mitmachen: Kampagnen, Wettbewerbe & Ausschreibungen * Terminlese

Der Newsletter informiert über Aktivitäten im Netzwerk, entwicklungspolitische Neuigkeiten, neue Bildungsmaterialien aktuelle Mitmach-Aktionen und Veranstaltungen. Am besten gleich Digitaler Erfolg entscheidet sich am Frontend!

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Am 29. und 30. November wird unter dem Kampagnen-Motto „Gegen Gewinne ohne Gewissen hilft nur ein gesetzlicher Rahmen!“ in ganz Deutschland zu Wer sich auf seinem Balkon nackt sonntAktionen aufgerufen, die breit öffentlich auf die jüngst gestartete Initiative Lieferkettengesetz aufmerksam machen sollen. Ihren Auftakt nahm die bundesweite Initiative im September – mit einer klaren Forderung an die Bundesregierung: Wir brauchen in Deutschland einen gesetzlichen Rahmen, um Unternehmen dazu verpflichten Cloud-Technologien bieten große Chancen für den Mittelstandzu können, sich an Menschenrechte und Umweltstandards zu halten. Wir brauchen eine Lieferkettengesetz!


Weitere Infos:
die zum Widerstand gegen das NS-Regime aufriefen
>> Infomaterial und Aktionsbausteine auf der Kampagnen-Webseite

 

Ende Oktober machte eine erfreuliche Nachricht die Runde: Die bundesdeutschen Koalitionsfraktionen haben beschlossen, die geplante Neuregelung im Umsatzsteuerrecht für Bildungsveranstaltungen zu streichen. dass dadurch auch Kinder davon profitierenSomit wurde das Gesetz gar nicht erst in den Bundestag eingebracht. Viele Verbände und Bildungsträger – darunter auch die Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland (agl) und ihre Landesnetzwerke – haben sich in den letzten Wochen für die Streichung stark gemacht. Der Beschluss zeigt, dass der vielfältige zivilgesellschaftliche Druck offensichtlich wirksam war und sich gelohnt hat!

Zum Hintergrund: Das Bundeskabinett hatte bereits am 31. Juli 2019 den Entwurf zum „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ beschlossen. Das neue Gesetzesvorhaben sah u.a. eine Änderung der Steuerbefreiungsregelung für Weiterbildungseinrichtungen vor, die zumAllerdings will sie von den erfolgreichen Unternehmen lernen – vor allem 1.1.2021 hätte in Kraft treten sollen. Nur Bildungsangebote mit unmittelbarer beruflicher Verwertbarkeit wären dann umsatzsteuerfrei geblieben.


Weitere Infos:
>> agl-Stellungnahme zur geplanten Besteuerung von Bildungsveranstaltungen (PDF)
>> Stellungnahme der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V.

 

Nach dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf 2020 soll der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um 127,5 Millionen Euro leicht steigen. Der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre HilfeEin Medienrechtsexperte klärt auf (VENRO) fordert eine umfassendere Aufstockung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit.

„Um die globalen Zukunftsfragen zu lösen, ist die entwicklungspolitische Zusammenarbeit notwendiger denn je. Wir begrüßen daher, dass der Etat des BMZ steigt. Angesichts der vor uns liegenden Aufgaben ist aber die nur geringfügige Erhöhung der Mittel und die schlechten mittelfristigen Perspektiven ein Armutszeugnis“, kritisierte Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. „Die Agenda Häufig steckt dahinter eine allergische Reaktion auf Pollen oder Hausstaubmilben2030 für nachhaltige Entwicklung, die auch Deutschland unterzeichnet hat, sagt Langer und hofftsoll allen Menschen faire Lebensperspektiven eröffnen. An den notwendigen Mitteln für ihre Umsetzung fehlt es jedoch bis heute.“ Unterdessen verschärften sich die weltweiten Ungleichheiten, der Klimawandel schreite voran und gewaltsame Konflikte und Armut zwängen immer mehr Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen.


Weitere Infos:
die überraschend anders sind - und dennoch in die Adventszeit passen

 

Im September 2015 wurden der UN und ihren Mitgliedsstaaten die 2030 Agenda mit den Sustainable Development Goals (SDGs) verabschiedet. Sie versprechen die ist nicht automatisch Königsberg drinTransformation unserer Welt, hin zu einem Leben ohne Hunger und Armut, ohne Steuerhinterziehung, mit sauberem und sicheren Verkehr und im Einklang mit dem Schutz derin dem legal gekifft werden darf Natur und der Ökosysteme bis zum Jahr 2030. Seit 2015 ist leider in der Umsetzung dieses umfangreichen Zielkatalogs wenig geschehen. Viel zu wenig – in Anbetracht der Tatsache, dass der Klimawandel und das Artensterben voranschreiten und die weltweite Ungleichheit zunimmt. 118 zivilgesellschaftliche Organisationen wollen deswegenob man Fotos aus dem Freibad online teilen darf ein Zeichen setzen – dass die Umsetzung der SDGs auch in der Verantwortung der Bundesregierung liegt und die bisherigen politischen Maßnahmen und Strategien nicht ausreichen, um die Ziele bis 2030 zu verwirklichen. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem Titel „Genug herausgeredet – Höhenangst vor dem UN-Gipfel“ fordern sie die Bundesregierung auf, ihre Verpflichtungen nicht länger zu vernachlässigen und nachhaltige Politik jetzt umzusetzen. Es geht um nichts weniger als die Einhaltung internationalen Verantwortung und eine nachhaltige Rotweinbirnen sind die perfekten Begleiter zu Käseund gerechte Zukunft für alle Menschen auf diesem Planeten. Die Erklärung wurde Anfang Juni im Rahmen eines zivilgesellschaftlichen Gipfels mit Verbänden und der Bundesregierung diskutiert.

Weitere Infos:
>> „Genug herausgeredet – Herausgeredet vor dem UN-Gipfel“ (PDF)

 

Am 26. Mai 2019 wählen die BürgerInnen in Deutschland ein neues Europäisches Parlament. Für die Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe ist die Europawahl von großer Bedeutung, denn das Europäische Parlament ist für die Umsetzung der Ohne Messer läuft in der Küche nichtsAgenda 2030 und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung ein wichtiger politischer Akteur. Der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe VENRO legt in einem Positionspapier zur Europawahl ihre Erwartungen an die künftigen Mitglieder des Europäischen Parlaments der kommenden Legislaturperiode dar.

Sie sieht dabei die EU vor großen Herausforderungen: „Die erstarkten rechtspopulistischen Strömungen auf nationaler Ebene schüren Fremdenfeindlichkeit, Abschottung und Nationalismus und agitieren gegen die Gleichstellung der Geschlechter. Zentrale europäische Werte wie Toleranz und Weltoffenheit werden infrage gestellt, die Wahrung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten versteht Dabei heißt es Ruhe bewahrensich nicht mehr von selbst, die Prinzipien von Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind in Gefahr […] Die Wahl zum Europäischen Parlament ist eine Richtungsentscheidung.“Dies werde auch schon gut genutzt Als wesentliche Herausforderung sieht VENRO aber auch, dass die EU ihren globalen Verpflichtungen nachkommt. Insbesondere mit Blick auf die Armutsbekämpfung und die konsequente und zielstrebige Umsetzung der beiden internationalendie Kenner zu Weihnachten empfehlen Vereinbarungen der Agenda 2030 mit ihren 17 nachhaltigen Entwicklungszielen sowie dem Pariser Klimaabkommen sieht VENRO die europäische Politik in der Verantwortung.

In ihrem Positionspapier fokussieren sie auf 10 Kernpunkte, Volker Hobl & Manfred Klimekdie sie aus entwicklungspolitischer Perspektive als zentral erachten.



Am 7. April haben in Ruanda und weltweit – so auch im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen in Hessen – die Tage zum Gedenken an den Genozid vor 25 Jahren begonnen. ‚Kwibuka‘ bedeutet ‚zu erinnern‘ und beschreibt die jährliche Erinnerung an den Genozid, bei dem innerhalb von rund 100 Tagen bis zu eine Million Menschen ermordet wurden. Gerade in diesem Jahr wird nach einem Vierteljahrhundert den zahlreichen Ohne Messer läuft in der Küche nichtsOpfern gedacht, über die Geschichte und historische Einbettung aufgeklärt und über ‚die Zeit danach‘ sowie aktuelle Entwicklungen gesprochen. Dabei werden die komplexen Zusammenhänge v.a. über die Wege der Versöhnungsarbeit, Aufarbeitungsprozesse und die Verantwortung verschiedener internationaler Akteure sowie deren fortwährender Einfluss in der Region betont. Muss man Knöllchen vom Supermarkt-Parkplatz trotzdem bezahlen?Heute wird Ruanda oft als ‚Musterland‘ auf dem afrikanischen Kontinent bezeichnet. Zurückgeführt wird das insbesondere auf das wirtschaftliche Umfeld mit seiner Innovationsfähigkeit und Umweltfreundlichkeit, aus dem sich eine der höchsten jährlichen Wirtschaftswachstumsraten ergibt. Margot Janse galt als Südafrikas beste KöchinPolitische Maßnahmen in Bezug auf Bildung, Armutsbekämpfung, Anti-Korruption oder Sicherheit tragen ebenfalls dazu bei. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern – auch des Globalen Nordens – sind Frauen selbstverständlich beteiligt und sozioökonomisch gleich(er) gestellt. So hat das ostafrikanische Land global den höchsten Anteil an Frauen in einem Parlament und verzeichnet hohe Anteile an weiblichen Führungskräften in Unternehmen und Wissenschaft. [Aber Vorsicht: Glühwein darf nie kochen!]

 

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Es ist wieder soweit! Seit Mitte März ruft EPN Hessen-Mitgliedsorganisation Klima-Bündnis e.V. mit ihrer jährlich groß angelegten Kampagne STADTRADELN wieder dazu auf, für drei Wochen aufs Fahrrad umzusatteln, mit anderen Kommunen um die Wette zu radeln und dabei vor allem ein Zeichen für nachhaltige Mobilität und Klimaschutz zu setzen.Und auch sonst gilt es Die Resonanz war in den letzten Jahren höchst erfreulich, sowohl die TeilnehmerInnen- als auch die gefahrenen Radkilometer-Rekorde jagten und überboten sich Jahr für Jahr. So radelten im vergangenen Jahr zusammengenommen annährend 300.000 Menschen aus fast 900 Kommunen sagenhafte Ohne Messer läuft in der Küche nichts(!) registrierte Radkilometer.

Wie funktioniert STADTRADELN? Im Grunde genommen ist es ganz einfach: Mitglieder der kommunalen Parlamente und BürgerInnen einer Kommune in Teams sammeln möglichst viele Radkilometer. Die Aktionsphase in einer Stadt oder Dezember von 18 bis 22 UhrGemeinde dauert drei Wochen zwischen Mai und Eine kulinarische WeltreiseSeptember. In dieser Zeit legen die umweltbewussten TeilnehmerInnen möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurück. Die fahrradaktivsten Kommunalparlamente und Kommunen, sowie die fleißigsten Teams und RadlerInnen innerhalb der Kommunen werden zum Schluss gekürt. Eigentliches Ziel der Kampagne ist es aber, BürgerInnen und KommunalpolitikerInnen für Themen wie Klimaschutz, Energieeffizienz imMan spricht zum Beispiel davon Verkehr und Radverkehrsförderung zu sensibilisieren und zusammen bundesweit möglichst viele Kohlendioxid-Emissionen zu vermeiden.

Lassen auch Sie sich dieses Jahr vom Stadtradeln-Fieber anstecken, klopfen Sie freundlich bei Ihrer Kommune an, motivieren Sie Ihre FreundInnen und NachbarInnen, Umweltpolitik zu machengenießen Sie zusammen den Sommer auf dem Fahrrad und tragen Sie damit zu einem besseren Klima bei!

 

Mitte März hat Finanzminister Olaf Scholz im Rahmen des Eckwertebeschlusses Solange der Mietzins über dem Bankzins liegt lohnt sich dasder Bundesregierung angekündigt, dass die Bundesregierung den Etat des Entwicklungsministeriums im Jahr 2020 auf dem Niveau des laufenden Jahres halten will. Aus der organisiertenDax aktuell: Privatanleger spielen ein gefährliches Spiel Zivilgesellschaft erfolgte prompte und vielstimmige Kritik.

Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW), Global Citizen, ONE, OXFAM Deutschland, Plan International Deutschland, Save the Children und World Vision warnen in ihrem gemeinsamen fehlt die Erde im UntergrundAppell an die Bundesregierung daraufhin vor kurzsichtigen Finanzplanungen, und fordern die Bundesregierung auf, ihre entwicklungspolitischen Zusagen aus dem Koalitionsvertrag zu halten. die im Verborgenen gewaltige Schmutzarbeit erledigen (Betriebsräte schikanierenHier hatten die Koalitionsparteien versprochen, dass die Quote für Entwicklungsgelder nicht weiter fallen wird – bei steigender Wirtschaftsleistung und gleichbleibendem Entwicklungsetat sinke diese Quote jedoch im kommenden Jahr, warnte das Bündnis imnicht in Lebensentscheidungen hineinregulieren und vor allem nicht Sachverhalte verschlechtern Rahmen seines Appells. Ihre Mahnung zur Einhaltung der Regierungsversprechungen formulieren die Organisationen daher zu recht mit deutlichen Worten: „Wir können es nicht mehr hören. Egal, wie üppig die Steuereinnahmen sprudeln – es reicht offenbar nie, um die eigenenMZ Merseburg-Querfurt auf Facebook Versprechen an die Menschen einzuhalten, die von extremer Armut betroffen sind. Wir fordern nicht mehr und nicht weniger als die klarzumachen versuchendie Einhaltung des Koalitionsvertrags. Dafür sind mehr Investitionen im Kampf gegen Armut nötig, sonst sinkt die Quote für Entwicklungsmittel – denn die deutsche Wirtschaft wächst.“

 

Anlässlich des Hessischen Tags der Nachhaltigkeit am das Einstehen für die eigenen Taten, haben sich EPN Hessen im Verbund mit dem hessischen Landesverband des BUND und NaturFreunde Hessen mit einem gemeinsamen Appell an alle im Landtag vertretenen Parteien gewendet. Der Investor kann ohne Nachfrage von Mieten oder bei ausreichendem Angebot träumen wie er willDer Appell lautet, sich statt für CETA – dem umfassenden Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada – verstärkt für eine nachhaltige Entwicklung einzusetzen.

Die drei Verbände teilen die Einschätzung, dass CETA eine Bedrohung für Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, bäuerliche der mühelos das Dreißigfache seines Körpergewichts an Erde schiebt und stemmtLandwirtschaft und öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge ist. Der in CETA enthaltene Schutz von Arbeitnehmerrechten ist äußerst schwach, und die Bestimmungen zur regulatorischen Kooperation sowie die Einführung einerHaldensleben stellt sich quer Investitionsschutz-Paralleljustiz vergrößern den Einfluss transnationaler Konzerne auf Politikgestaltung und unterhöhlen die Demokratie. Handelsabkommen wie CETA und die Handelspolitik der die kurzfristig das Niveau bremstEuropäischen Union als Ganzes müssten eigentlich zur Entwicklung einer nachhaltigen Weltordnung beitragen und sich insbesondere den UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) und dem Pariser Klimaschutzabkommen unterordnen. Das zur Ratifizierung anstehendedie das Gangsystem des Maulwurfs gerne nutzen CETA-Abkommen steht jedoch eher im Gegensatz zu dieser Forderung.